Einwohnerfrage 18.10.2018 Thema: Perspektiven

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Christina
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Einwohnerfrage 18.10.2018 Thema: Perspektiven

Beitrag von Christina » Do 4. Okt 2018, 18:56

Meine Frage zur Beschlussvorlage Stadt Hagenbach Vo/2018/303, 7. Änderung des Flächennutzungsplanes 2000 der Verbandsgemeinde Hagenbach im Bereich "Breitwiese" der Stadt Hagenbach. Sie bezieht sich auf derzeit unbekannte perspektivische Entwicklungen im Norden von Hagenbach - insbesondere hinsichtlich eines gemeinsamen Gewerbe-/Industriegebiet Wörth – Hagenbach:

Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Scherrer,

die o.a. Beschlussvorlage der Stadt Hagenbach beinhaltet im Teil Abwägungsvorschlag zu Stellungnahmen FNP der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange unter Punkt 12 nachfolgende Aussage im Teil Empfehlungen und Hinweise zur Abwägung mit Beschlussvorschlag der Verwaltung:
“Zu den Flächen nördlich von Hagenbach stehen verschiedene perspektivische Überlegungen im Raum, sodass zurzeit keine Flächenbindungen getroffen werden sollen. Das schließt die genannten Bereiche ‚Mühlwörth Wald I – IV Gewanne‘ und ‚Im Schulgut‘ ein.“

Dies auch vor dem Hintergrund nachfolgender Aussagen aus Protokollen und Vorlagen von Wörth:

- Vorlage AM/8151/16 vom 13.12.2016 zu Gemeinsames Industriegebiet Wörth- Hagenbach
…Die Bürgermeister sind sich einig, dass dieser Denkanstoß breit in den beteiligten Kommunen erörtert werden muss. Eingebunden in die Überlegungen wird ebenfalls der Landkreis. Das Vorhaben soll in die anstehende Neukonzeption der gewerblichen Entwicklungsstrategie des Landkreises Germersheim eingebettet werden.

- Vorlage AM/8233/17 vom 13.02.2017 zu Gewerbe-/Industriegebiet Wörth – Hagenbach
…Zur Anfrage der CDU-Fraktion im Ortsbeirat Maximiliansau teilt die Verwaltung mit, dass es bislang ein Gespräch zwischen der Bauabteilung der Verbandsgemeinde Hagenbach und der Geschäftsführung der GVG Wörth GmbH gegeben hat. In Anbetracht der Komplexität des eventuellen Vorhabens wird die Beauftragung einer umfassenden Machbarkeitsstudie angestrebt. Entsprechende Beschlussvorlagen werden derzeit vorbereitet.


Auf welche Weise ist Hagenbach in diese Machbarkeitsstudie eingebunden bzw. wie ist der aktuelle Sachstand diesbezüglich?

Um welche perspektivischen Überlegungen zusätzlich zu der geplanten Bienwaldtrassen-führung respektive einer, wenn auch aktuell für weitere Jahrzehnte als unwahrscheinlich zu bezeichnenden, Nordumgehung handelt es sich hier genau?


Es scheint sich hierbei gem. der Stellungnahme der Verwaltung um sehr wesentliche weitergehende Überlegungen zu handeln, die sicherlich auch direkt Einfluss auf den aktuell in Bearbeitung befindlichen Bebauungsplan Nord V haben und somit zu berücksichtigen sind!

Mit freundlichen Grüßen

Christina Hennigs

Christina
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Re: Einwohnerfrage 18.10.2018 Thema: Perspektiven

Beitrag von Christina » Mi 31. Okt 2018, 21:27

In Ergänzung nun die Antwort aus der Niederschrift vom 18.10.2018:

F. X. Scherrer beantwortete wie folgt:

Im Rahmen von "Starke Kommunen, starkes Land" bestehe zwischen den Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach sowie der Stadt Wörth eine Stadt-Umland-Kooperation, die von Seiten des Landes Rheinland-Pfalz unterstützt und gefördert werde. Im Rahmen dieser Zukunftsinitiative sollen gemeinsam Strukturen und Projekte auf den Weg gebracht und verstetigt werden, um sich zukunftsfest als attraktiver Modellraum Süd im Umland des Oberzentrums Karlsruhe aufstellen zu können. Bei einem Projekt gehe es auch um das Thema "Strategische interkommunale Gewerbeentwicklung", wie sich die Kommunen gemeinsam als Gewerbestandort profilieren und Vorteile für den Modellraum generieren können. Die Entwicklung attraktiver Gewerbeflächen spiele hierbei ebenfalls eine Rolle, um ein nachhaltiges Angebot im Modellraum Süd zu schaffen und zu verwalten. Die Möglichkeit der Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes zwischen Wörth und Hagenbach soll mituntersucht werden. Die Projektbearbeitung durch das Planungsbüro in Kooperation mit den beteiligten Verbandsgemeinden und der Stadt Wörth sowie den Ministerien dauert derzeit noch an. Zu gegebener Zeit wird eine Vorstellung des Projektes erfolgen. Das Projekt steht nicht im Zusammenhang mit der Ausweisung des Baugebietes "Nord V".


Bleibt dann noch wie bereits in der Sitzung von mir festgestellt, dass meine Frage zu den perspektivischen Überlegungen bzgl. Flächenbindungen hinsichtlich der genannten Bereichen ‚Mühlwörth Wald I – IV Gewanne‘ und ‚Im Schulgut‘ in keiner Weise, nicht einmal ansatzweise, beantwortet wurde.

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