Hagenbach: Fusion mit Wörth?

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Markus
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Hagenbach: Fusion mit Wörth?

Beitrag von Markus » Mi 11. Apr 2018, 18:16

Kreis Germersheim
Grüne schlagen Fusion mit Wörth vor

HAGENBACH: Kooperationen beweisen für Logé, dass Hagenbach zu klein ist – Wörther Bürgermeister sieht Chancen

Die Verbandsgemeinde (VG) Hagenbach und die Stadt Wörth sollen freiwillig miteinander fusionieren – so schlägt es die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im VG-Rat Hagenbach vor. Laut einer RHEINPFALZ-Umfrage sieht man in Hagenbach den Vorschlag skeptisch. Wörth hingegen kann ihm durchaus etwas abgewinnen.

„Ich bin da sehr aufgeschlossen und habe in der Tat auch schon – allerdings ohne gleich über die Öffentlichkeit zu gehen – Denkanstöße gegeben.“ Das sagt Wörths Bürgermeister Dennis Nitsche (SPD) zu dem Vorschlag der Grünen. Deren Fraktionschef im VG-Rat Hagenbach, Günter Logé, stellt die Funktions- und Zukunftsfähigkeit der VG Hagenbach in Frage. Bei der VG-Ratssitzung diesen Donnerstag steht sein Fusions-Vorschlag zwar nicht (offiziell) auf der Tagesordnung – der Rat soll jedoch eine weitere Kooperation beschließen: diesmal mit der VG Rülzheim (wir berichteten).Die Tatsache, dass Hagenbach in Sachen Feuerwehr mit Kandel, beim Thema Gewerbegebiet mit Wörth und künftig beim Ordnungs- und Vollzugsdienst mit Rülzheim kooperiere, beweise, „dass wir allein schon lange zu klein, zu teuer, zu ineffizient sind“, sagt Logé. Eine Fusion mit Wörth bezeichnet er als „kommunalpolitisches Gebot der Vernunft“ und ergänzt: „Die Kommunalwahl im Jahr 2019 wäre ein guter Zeitpunkt einer freiwilligen Fusion mit Wörth.“ Logé rechnet jedoch nicht mit einer politischen Mehrheit für den Vorschlag. „Wir wären schon einen Schritt weiter, wenn wenigstens Bauhöfe und die Kitas der Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde unterstellt wären.“

Letzteres wäre laut Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer (SPD) heute schon möglich. Dazu seien 2006 konkrete Untersuchungen durchgeführt worden – jedoch ohne Ergebnis, weil es die dafür notwendigen Beschlüsse aus den Ortsgemeinden nicht gab. „Grundsätzlich würde sich die Verbandsgemeinde einem solchen Ansinnen nicht verschließen und dies in den Gremien ergebnisoffen beraten“, sagt Scherrer.

Zurückhaltend gibt sich Hagenbachs Verbandsbürgermeister hinsichtlich eines freiwilligen Zusammengehens mit Wörth: „Ob Fusionspläne angedacht werden sollten, ist zum einen Aufgabe des Gesetzgebers“, betont er. Und es sei Aufgabe „der Gremien vor Ort, den politischen Willen zu bekunden“.

Eines dieser Gremien ist der VG-Rat Hagenbach. „Natürlich muss auch zukünftig geprüft werden, ob man Steuergelder einsparen kann, indem man Verwaltungseinheiten zusammenlegt“, sagt CDU-Fraktionschefin Ute Lins. Ob eine Zusammengehen mit Wörth eine bürgerfreundlichere Verwaltung schafft, bezweifelt sie jedoch: „Es ist kein Grund dafür ersichtlich. Vielmehr müsste darauf geachtet werden, dass die Verwaltung nicht eine allzu ferne Institution wird.“

Überhaupt hält Lins eine Fusion im nächsten Jahr, wie von den Grünen vorgeschlagen, für nicht realisierbar. Schon die Strukturen der Kommunen seien zu unterschiedlich, um einen solchen Prozess in dieser kurzen Zeit zu realisieren. „Wer Forderungen stellt, sollte auch konstruktive Vorschläge unterbreiten“, kritisiert sie Logé.

Auch Wörths Bürgermeister Nitsche (SPD) hält einen solchen Termin „vollkommen unrealistisch“. Grundsätzlich kann er Logés Fusions-Vorschlag aber durchaus etwas abgewinnen. Wobei dies seine persönliche Einschätzung sei: Er habe die Entscheidung nicht zu treffen. Mit den Fraktionen der Stadt Wörth habe er auch nicht darüber gesprochen.

Nitsche findet, dass eine Fusion Hagenbach/Wörth nicht alleine im Raume stünde. „Wenn so ein großes Gebilde im Kreis entsteht, würde das eine Unwucht darstellen“, sagt er. Damit stelle sich zwangsläufig auch die Frage nach der Kreisfreiheit dieser neuen Kommune und der Zusammenführung des Rest-Kreises Germersheim mit dem Kreis Südliche Weinstraße. Oder nach einer Rückübertragung von Aufgaben des Kreises Germersheim an die neue Kommune. Nitsche betont: „Aus meiner Sicht wäre die neue Kommune Hagenbach-Wörth eine sehr starke Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft.“ Bei den organisatorischen Fragen einer Fusion würde er „erhebliche Diskussionen“ erwarten.

Ob „Hagenbach-Wörth“ oder „Wörth-Hagenbach“ – für Nitsche käme übrigens keiner dieser Namen für die neue Kommune in Frage. Stattdessen würde er einen „neuen, gemeinsamen Namen“ favorisieren.

Quelle: Rheinpfalz, 11.4.2018
Wie wird das gesehen?

Buerger
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Re: Hagenbach: Fusion mit Wörth?

Beitrag von Buerger » Do 12. Apr 2018, 05:06

Ich habe dieses Thema bereits mehrere Male angesprochen.
letztmalig am 09.12.2016 mir der Überschrift "Vorauseilender Gehorsam"

http://hagenbach-forum.de/forum/viewtopic.php?f=2&t=454

Ich denke die Mühlen der Politik mahlen eh sehr - sehr langsam, erst den Gedanken ins Spielfeld schmeißen und die ersten Reaktionen abwarten, beobachten und dann entsprechend weiterentwickeln.
In diesem Fall besteht sogar die große Wahrscheinlichkeit, dass die noch anstehenden weiteren Kommunalreformen eh dazu führen werden. Immer mehr Kooperationen aufgrund beschränkter eigener Möglichkeiten führen unweigerlich zu einer Argumentationsnot und die nächste Ebene der Kreise und selbstständigen Städte wird auch vorbereitet.
So hat man letztendlich den größten Teil der Diskussion schon im Vorfeld hinter sich und nimmt dies dann wesentlich einfacher hin und zudem sind die Argumentationslinien bekannt.

Gast

Re: Hagenbach: Fusion mit Wörth?

Beitrag von Gast » Do 12. Apr 2018, 17:52

Bürger hatte bereits schon am 08. Mai 2012 einmal zum Thema geschrieben, damals unter der Überschrift "Willkommen in der Verbandsgemeinde Wörth":
http://hagenbach-forum.de/forum/viewtopic.php?f=2&t=283

Gast

Re: Hagenbach: Fusion mit Wörth?

Beitrag von Gast » Fr 13. Apr 2018, 09:41

Welche Vorteile bzw. Nachteile zieht man aus so einer Fusion? Abgesehen davon, daß die Verwaltung zusammengelegt werden kann? Was bringt es dem normalen Bürger? Kann Hagenbach bzw. die anderen Ortsgemeinden immer noch eigenständige Entscheidungen treffen so wie bislang oder muß das alles durch Wörth abgesegnet werden?

Gast

Re: Hagenbach: Fusion mit Wörth?

Beitrag von Gast » Fr 13. Apr 2018, 11:03

Das was die Gemeinden einer Verbandsgemeinde bisher gemacht haben werden sie wohl auch weiterhin machen können. Bleibt dann die Frage ob die Kapazitäten der Verwaltung entsprechend hoch sind bzw. sein werden und wo sie sich befinden, im Speziellen ein Bürgerbüro für die täglichen Dinge des Alltags - kilometerweite Reisen sind hier nicht unbedingt der Bringer. Mehr Abstimmungsbedarf wird dann in den jeweiligen übergeordneten Priorisierungen liegen, obendrein ist durch die viel größere Anzahl an Einzelgemeinden mit ihren Partikularinteressen eine Gesamtabstimmung dann evtl. ein wenig schwieriger.

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