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von Buerger
Mi 20. Jul 2016, 07:48
Forum: Sonstiges
Thema: Nächtliche Lärmbelästigung
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Re: Nächtliche Lärmbelästigung

Hier noch in Ergänzung die TA Lärm: talaerm.pdf Unter 4.1 sind die entsprechenden Immissionsrichtwerte für die jeweiligen Gebiete zu finden. Bleibt auf jeden Fall noch zu klären bzw. zu erklären, in wieweit hier die Genehmigung des Betriebes für 24/7 erteilt worden ist, bzw. mit welchen Auflagen hie...
von Buerger
Di 19. Jul 2016, 10:57
Forum: Sonstiges
Thema: Nächtliche Lärmbelästigung
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Re: Nächtliche Lärmbelästigung

Aus der Stadtratssitzung vom 02.07.2015: Ratsmitglied Thomas Pfadt wies auf erneute nächtliche Lärmbelästigungen durch die Firma Wolff & Müller hin. Er bat um wiederholtes Einschreiten gegen das nächtliche Klopfen. Antwort in der Stadtratssitzung vom 03.09.2015: Die Störungsmeldungen haben wir jewei...
von Buerger
So 3. Jul 2016, 10:55
Forum: Politik
Thema: Straßenausbauprogramm Hagenbach – eine hundertjährige Geschichte
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Straßenausbauprogramm Hagenbach – eine hundertjährige Geschichte

Fakten: - Jedes Jahr sollen in der Stadt Hagenbach ca. 300.000,-€+ in den Ausbau von Straßen investiert werden. Zur Schonung der Bürger wurde deren Anteil (65%) auf 200.000,- € bzw derzeit 220.000,- € gedeckelt - In der Vergangenheit wurde über zehn Jahre bis zur Einführung der wiederkehrenden Beitr...
von Buerger
Do 30. Jun 2016, 13:20
Forum: Politik
Thema: Hagenbacher Märchenstunde – Fortsetzung
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Re: Hagenbacher Märchenstunde – Fortsetzung

Zum Thema Mitspracherecht im Hinblick auf den Stadtkern einige Up-Dates: 1. Die unheimlich wichtige Wochenmarktsatzung ist nun nicht mehr unter Satzungen eingestellt, für die Sanierungssatzung wurde immer noch keine Notwendigkeit der Veröffentlichung an diesem Ort.gesehen. 2. Zum Abgleich der Intere...
von Buerger
So 15. Mai 2016, 19:31
Forum: Politik
Thema: Vorschnelle Abstimmung bzgl .der wiederkehrenden Beiträge?????
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Vorschnelle Abstimmung bzgl .der wiederkehrenden Beiträge?????

Aus dem Bericht der Freien Wähler Hagenbach zur Sitzung des Stadtrates von Hagenbach am 12.05.2016 zum Punkt 3. Friedrich-Ebert-Straße - Vorplanung -: „Ebenso wurde einstimmig beschlossen, die Straße in einem Stück zu bauen und die wiederkehrenden Beiträge auf mehrere Jahre zu verteilen. Damit soll ...
von Buerger
Di 10. Mai 2016, 14:53
Forum: Politik
Thema: Welche Motivation??!
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Re: Welche Motivation??!

Eine Zulässigkeit der Abrechnung lässt sich aufgrund der sehr rudimentären Berichte und Veröffentlichungen so nicht ableiten, ist aber sicherlich einer genaueren Prüfung bzw. Hinterfragung wert. (Es werden schließlich auch Geister-Kreisel abgerechnet) Inhaltlich am besten im Stoff dürften hier unser...
von Buerger
Mo 9. Mai 2016, 06:57
Forum: Politik
Thema: Welche Motivation??!
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Re: Welche Motivation??!

Der Zuschuss in Höhe von 59.000,-€ bezieht sich selbstredend wie immer nur auf den 35%igen Anteil von 308.000,-€ Gesamtkosten, den die Stadt im Rahmen der wiederkehrenden Beiträge zu tragen hat. An den Ursprung und zur Motivlage zurück: 05.03.2012 Protokoll Stadtratssitzung: Die Straßenbeleuchtung d...
von Buerger
Di 3. Mai 2016, 11:15
Forum: Politik
Thema: Welche Motivation??!
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Welche Motivation??!

Da sind die Bürgermeister frohen Mutes und erfreuen sich der Umstellung auf LED vor allem in Hinblick auf die damit einhergehenden Einsparungen, welche nun frohlockend angeführt werden. (Die Finanzierung der LED-Umstellung erfolgte in der Stadt Hagenbach im Rahmen der wiederkehrenden Beiträge 2014 /...
von Buerger
Do 14. Apr 2016, 19:27
Forum: Politik
Thema: Verkehrsausschuss - Der Hauptmann von Köpenick lässt grüßen!
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Verkehrsausschuss - Der Hauptmann von Köpenick lässt grüßen!

Zu den Fakten: Stadtratssitzung vom 03.03.2016 (entnommen dem Bericht der Freien Wähler Hagenbach): „Michael Hutter (CDU) wies darauf hin, dass die Verkehrs- und Parksituation immer schwieriger wird und bat zu prüfen, ob man nicht einen Verkehrsausschuss bilden sollte.“ Stadtratssitzung vom 07.04.20...
von Buerger
Mi 13. Apr 2016, 19:42
Forum: Politik
Thema: Update Sanierungsgebiet historischer Ortskern Hagenbach
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Re: Update Sanierungsgebiet historischer Ortskern Hagenbach

Die Bodenrichtwerte 2016 sind veröffentlicht und unter http://www.lvermgeo.rlp.de/index.php?id=3044 einsehbar. Somit sind die Endwerte festgelegt. Die sanierungsbedingte Wertsteigerung kann nun berechnet werden und wird dann als Ausgleichsbetrag von den Besitzern im Sanierungsgebiet abgeschöpft. Las...
von Buerger
So 10. Apr 2016, 17:13
Forum: Politik
Thema: Wiederkehrende Beiträge für eine Luftnummer??!!
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Re: Wiederkehrende Beiträge für eine Luftnummer??!!

Nach den Worten hier noch ein Bild: Kreuzung (Kreisel).pdf Zu sehen ist hier die Friedensstraße im Einmündungsbereich Schloßgärtenstraße / Ludwigstraße. Hier sollte auf jeden Fall auch die Frage gestellt werden, in wieweit die Ursache dieses sehr schlechten Zustandes in dem Versuchsprojekt Minikreis...
von Buerger
Do 31. Mär 2016, 12:56
Forum: Politik
Thema: Update Sanierungsgebiet historischer Ortskern Hagenbach
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Re: Update Sanierungsgebiet historischer Ortskern Hagenbach

In Ergänzung noch zwei im Zusammenhang mit den zu erhebenden Ausgleichsbeträgen aufgefundene Aussagen mit einem direkten Bezug zu Transparenz und Akzeptanz: -Prinzipiell ist es im Interesse der Gemeinde und im Interesse der Nachvollziehbarkeit der Wertermittlung erforderlich, möglichst rechtzeitig d...
von Buerger
So 20. Mär 2016, 14:15
Forum: Politik
Thema: Update Sanierungsgebiet historischer Ortskern Hagenbach
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Update Sanierungsgebiet historischer Ortskern Hagenbach

Es ist so weit! Die Grundlagen für die Berechnung der Ausgleichsbeträge für das Sanierungsgebiet sind geschaffen. Die Bodenrichtwerte 2016 sind berechnet und werden in Kürze veröffentlicht. Aus der Differenz zum Beginn im Jahr 2000 kann nun die sanierungsbedingte Wertsteigerung berechnet / abgeleit...
von Buerger
Mo 7. Mär 2016, 11:52
Forum: Politik
Thema: Alle Jahre wieder! Ein neuer Anlauf Verkehrskonzept?????
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Alle Jahre wieder! Ein neuer Anlauf Verkehrskonzept?????

Vor dem Hintergrund, dass die Verkehrs- und Parkplatzsituation in Hagenbach offensichtlich immer schwieriger und problematischer wird, wurde in der letzten Stadtratssitzung doch glatt vorgeschlagen, ob man denn nicht einen Verkehrsausschuss bilden sollte. Hoppla! - War da nicht etwas? Soweit ist man...
von Buerger
Mi 17. Feb 2016, 09:38
Forum: Politik
Thema: Die schleichende Kriminalisierung des Bürgers?!
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Die schleichende Kriminalisierung des Bürgers?!

Verfolgt man die aktuelle Berichterstattung in Bezug auf Bargeld kommen einem doch die eine oder andere Frage in den Sinn. Da existieren bereits seit Jahren Bargeldobergrenzen, u.a. in Frankreich, in Belgien und in Italien. Was hat es letztendlich bei der Bekämpfung des Terrors und der organisierten...