Verbandsgemeinde Hagenbach ade?

Am 22. Mai 2010 war in der Rheinpfalz ein Artikel mit der Überschrift „Eltern haben gegen Hainbuchen-Schule entschieden“. Darin hieß es unter anderem, dass man befürchte nach dem Verlust der weiterführenden Schule sowie dem Verlust des Sitzes der katholischen Pfarrgemeinde auch noch den Sitz der Verbandsgemeinde zu verlieren.

Jetzt frage ich mich, wie man auf so einen Gedanken kommt?

Mit dem Verlust der weiterführenden Schule mag noch nachvollziehbar sein, dass eine Aufgabe einer Verbandsgemeinde entfällt. Denn diese Aufgaben umfassen nach § 67 (Eigene Aufgaben )der Gemeindeordnung (GemO) Rheinland-Pfalz:

  1. die ihr nach den Schulgesetzen übertragenen Aufgaben;
  2. den Brandschutz und die technische Hilfe;
  3. den Bau und die Unterhaltung von zentralen Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen;
  4. den Bau und die Unterhaltung überörtlicher Sozialeinrichtungen, insbesondere Sozialstationen und Einrichtungen der Altenpflege, soweit nicht freie gemeinnützige Träger solche errichten;
  5. die Wasserversorgung;
  6. die Abwasserbeseitigung;
  7. den Ausbau und die Unterhaltung von Gewässern dritter Ordnung.

Wieso aber ausgerechnet der Wegfall des Sitzes der katholischen Pfarrgemeinde hier mit aufgelistet wird, ist für mich nicht nachvollziehbar. Der Sitz einer Pfarrgemeinde spielt für die Aufgaben einer Verbandsgemeinde meiner Kenntnis nach keine Rolle.

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