Konstituierende Sitzung des Stadtrates Hagenbach

Am 15. Juli 2014 fand die Konstituierende Sitzung des Stadtrates Hagenbach statt. Nach der offiziellen Begrüßung fand die Verpflichtung der Mitglieder des Stadtrates statt. Die Sitzverteilung der 3 Fraktionen sieht wie folgt aus: CDU 11 Sitze, SPD 8 Sitze und freie Wähler 3 Sitze.

Bei der Begrüßungsansprache von Stadtbürgemeister Franz Xaver Scherrer sprach er folgende Wort:

Meine sehr geehrte Damen und Herren
des neu gewählten Stadtrates,

mit Ihrer Entscheidung, sich zur Wahl für den Stadtrat aufstellen zu lassen, haben Sie gezeigt, dass Sie sich in besonderer Weise für das Gemeinwohl unserer Stadt einsetzen wollen. Sie wollen – und müssen – damit Verantwortung außerhalb Ihres persönlichen Lebensbereich übernehmen.

Ich begrüße Sie alle sehr herzlich auf der konstituierenden Sitzung des Stadtrates. Nach der Wahl vom 15. Mai starten wir nun zusammen in die neue Legislaturperiode.

Die letzte Wahl hat das Gesicht des Rates stark verändert und einige Überraschungen mit sich gebracht.

Liebe neu gewählte Ratsmitglieder, ich möchte Ihnen nochmals zur Ihrer Wahl gratulieren und dafür danken, dass Sie bereit sind, Verantwortung für Hagenbach zu übernehmen und die Geschicke unserer Stadt mitzubestimmen.

Ein besonderes Anliegen ist es mir, die ausgeschiedenen Ratsmitglieder zu begrüßen. Ich möchte Ihnen heute nochmals dafür danken, lange Jahre zum Wohl unserer Stadt gewirkt zu haben. Die Verabschiedung und Ehrung erfolgt hierzu im feierlichen Rahmen unseres Neujahrsempfanges.

Mit dem heutigen Tag, liebe Ratsmitglieder, beginnt wieder der Alltag kommunalpolitischen Handels. Der Wahlkampf ist Vergangenheit, ab heute zählt die Konzentration auf die vor uns liegende Aufgaben.

Wir sind aufgerufen, Hagenbach weiter voranzubringen, für Lebensqualität zu sorgen und den Standort zu stärken.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen, auf weitere 5 Jahre gemeinsamen Wirkens. Mir liegt – wie viele von Ihnen bereits wissen – mir liegt viel an einem offenen, vertrauensvollen Miteinander von Rat und Bürgermeister wie von Rat und Verwaltung. Und ich werde das Meine dafür tun, dass die Zusammenarbeit auf allen Ebenen gut funktioniert und überall Transparenz besteht.

Ich hoffe auf lebhafte Debatten, aber gleichermaßen auf sachliche Darlegungen und einen respektvollen Umgang miteinander. Debatten sind kein Selbstzweck, sie dienen dazu, gute Beschlüsse auf den Weg zu bringen. Das ist unsere Aufgabe: zielführende Entscheidungen treffen, zukunftsfähige Projekte entwickeln und umsetzen.

Und ich habe es stets als Vorzug empfunden, das meistens gelungen ist, die anstehenden Fragen fair und sachlich auszudiskutieren und dann fraktionsübergreifend zu einvernehmlichen Beschlüssen zu kommen.

Hagenbach, meine Damen und Herren, versteht sich als bürgernahe Kommune. Deshalb sehe ich es als weiteres Ziel dieser Wahlperiode an, Bürgerbeteiligung und Transparent weiter auszubauen und zu stärken. Dazu gehört, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und umfassend über alle anstehenden Planungen zu informieren und sie in den Entscheidungsprozess einzubeziehen bevor wir dann den endgültigen Beschluss in Verantwortung im Rat fassen.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen für die kommenden 5 Jahre eine glückliche Hand sowie Ihnen, liebe Ratsmitglieder, viel Erfolg und viel Freude am Engagement für unser schönes Hagenbach“

Danach wurde dem Stadtbürgermeister Franz Xaver Scherrer die Ernennungsurkunde für die neue Amtszeit vom 1. Beigeordneten Karl Münzing überreicht übereicht. In weiteren Beschlüssen wurde die Hauptsatzung sowie die Geschäftsordnung verabschiedet bevor es zu den Wahlen der Beigeordnete ging.

Die CDU-Fraktion schlug Christian Hutter und die SPD-Fraktion schlug Martin Gröschel vor. Nach der geheimen Abstimmung verkündete der Stadtbürgermeister das Ergebnis. Auf Christian entfielen 12 Ja-Stimmen und auf Martin Gröschel 9 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung. Somit wurde Christian Hutter zum 1. Beigeordneten der Stadt Hagenbach gewählt. Die Ernennung und die Vereidigung erfolgte danach.

Zur Wahl des 2. Beigeordneten wurde nur Frau Iris Fleisch von der CDU vorgeschlagen. Weitere Vorschläge gab es nicht. Die geheime Abstimmung brachte folgendes Ergebnis 16 Ja, 6 Nein. Mit diesem Ergebnis wurde Iris Fleisch in das Amt des 2. Beigordneten gewählt und auch hier fand anschließend die Ernennung statt.

Bei Punkte im öffentlichen sowie im nichtöffentlichen wurden anschließend behandelt bevor man in geselliger Runde, wie es so üblich ist, die 1. Sitzung beendete.

Stadtrat Hagenbach 2014

Stadtrat Hagenbach 2014

Bild Stadtrat:

1. Reihe von links nach rechts:
Leah Zoller, Stadtbürgermeister Franz Xaver Scherrer, Heinz Ulm , 1. Beigeordneter der VG-Hagenbach Armin Buchlaub, 2. Beigeordnete der Stadt Hagenbach Iris Fleisch, Erich Ulm, Herbert Kölbl, Karl Münzing.

2. Reihe von links nach rechts:
Willi Kleiber, Andreas Spahr, Achim Betsch, Erich Winter, Ute Linz, Roland Dübon, Gerhad Piazza, Meier Gerd

3. Reihe von links nach rechts:
1. Beigeordneter der Stadt Hagenbach Christian Hutter, Martin Gröschel, Michael Hutter, Hans Vesper, Dieter Sucietto, Stefanie Haaks

auf dem Bild fehlt leider Irene Tibor.

(zur Verfügung gestellt durch Stadtbürgermeister F.X. Scherrer)

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