Verbandsgemeinde Hagenbach ade?

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Markus
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Verbandsgemeinde Hagenbach ade?

Beitragvon Markus » Do 27. Mai 2010, 11:58

Am 22. Mai 2010 war in der Rheinpfalz ein Artikel mit der Überschrift "Eltern haben gegen Hainbuchen-Schule entschieden". Darin hieß es unter anderem, dass man befürchte nach dem Verlust der weiterführenden Schule sowie dem Verlust des Sitzes der katholischen Pfarrgemeinde auch noch den Sitz der Verbandsgemeinde zu verlieren.

Jetzt frage ich mich, wie man auf so einen Gedanken kommt?

Mit dem Verlust der weiterführenden Schule mag noch nachvollziehbar sein, dass eine Aufgabe einer Verbandsgemeinde entfällt. Denn diese Aufgaben umfassen nach § 67 (Eigene Aufgaben )der Gemeindeordnung (GemO) Rheinland-Pfalz:

  1. die ihr nach den Schulgesetzen übertragenen Aufgaben;
  2. den Brandschutz und die technische Hilfe;
  3. den Bau und die Unterhaltung von zentralen Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen;
  4. den Bau und die Unterhaltung überörtlicher Sozialeinrichtungen, insbesondere Sozialstationen und Einrichtungen der Altenpflege, soweit nicht freie gemeinnützige Träger solche errichten;
  5. die Wasserversorgung;
  6. die Abwasserbeseitigung;
  7. den Ausbau und die Unterhaltung von Gewässern dritter Ordnung.

Wieso aber ausgerechnet der Wegfall des Sitzes der katholischen Pfarrgemeinde hier mit aufgelistet wird, ist für mich nicht nachvollziehbar. Der Sitz einer Pfarrgemeinde spielt für die Aufgaben einer Verbandsgemeinde meiner Kenntnis nach keine Rolle.

schimpanski

Re: Verbandsgemeinde Hagenbach ade?

Beitragvon schimpanski » Fr 13. Aug 2010, 22:12

Wenn man es genau sieht, ist die VG Hagenbach eine teure Spielerei. Schule weg, für andere Dinge kein Geld...die Verfallserscheinungen werden immer deutlicher.
Es wäre am Besten, wenn die Gemeinden nach Wörth und Kandel aufgeteilt werden. Da immer weniger Geld in die Kassen kommt, haben die Gemeinderäte immer weniger zu sagen.
Die meissten arbeiten ja doch bei Daimler oder wohnen mangels anderer günstiger Wohnungen hier und denen ist es doch egal, was in den Dörfern passiert, in denen man sich halt aufhält....

Buerger
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Re: Verbandsgemeinde Hagenbach ade?

Beitragvon Buerger » Mo 3. Jan 2011, 08:26

Das Ganze ist viel näher als viele bisher glauben!
Einfach mal unter "Erstes Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform vom 28. September 2010" nachschauen.
Hier die wichtigsten Kriterien:
- Einwohnerzahl >12.000 Hagenbach: ~10.735
bei Unterschreitung weitere Differenzierungen möglich
- Fläche bei > 10.000 Einwohner und <12.000 Einwohner ist > 100Km² Hagenbach: ~33,74 Km²
- mehr als 15 Ortsgemeinden Hagenbach: 4 Ortsgemeinden
- sowie : "...die Gewähr dafür bieten, langfristig die eigenen und übertragenen Aufgaben in fachlich hoher Qualität, wirtschaftlich sowie bürger-, sach- und ortsnah wahrzunehmen. Besondere Gründe sind vor allem landschaftliche und topografische Gegebenheiten, die geografische Lage einer kommunalen Gebietskörperschaft unmittelbar an der Grenze zu einem Nachbarstaat oder einem Nachbarland, die Wirtschafts- und Finanzkraft, die Erfordernisse der raumordnung..."
Leicht erkennbar bleibt als derzeit validester Faktor unter dem Strich nur die Lage im Raum mit den Grenzen zu Frankreich und Baden-Württemberg, in wie weit das mit dem ein oder anderen Punkt ausreichend sein wird werden wir dann sehen.
Dieses Thema wird denn wohl auch bald in Abhängigkeit zur Landtagswahl hochkommen.
Scheint auch derzeit nicht unbedingt der große Bringer für die Landtagswahl (vor allem für die derzeit in der Verantwortung stehende Partei auf Landes-Ebene) zu sein.


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