Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

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Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon Administrator » Fr 18. Feb 2011, 13:03

Am 17.2.2011 gegen 19 Uhr fand die von der BI Hagenbach ins Leben gerufene Podiumsdiskussion im Kulturzentrum am Stadtrand in Hagenbach statt. Als Gäste waren erschienen
  • Frau Barbara Schleicher-Rothmund, SPD
  • Frau Annette Krysmanski, Bündnis 90 / Die Grünen
  • Herr Martin Brandl, CDU

Die Veranstaltung wurde durch Herrn Karl-Wilhelm Groß moderiert und bot zunächst den anwesenden Politikern und Vertretern der BI Hagenbach die Möglichkeit zu vorgegebenen Themenkomplexen Stellung zu beziehen.

Die Themenkomplexe gliederten sich wie folgt:
  • Themenkomplex 1
    • Warum ist ein Lückenschluss zwischen der A65 Kandel/Wörth und der A35 in Form einer Autobahn auf der Hagenbachtrasse überhaupt notwendig?
  • Themenkomplex 2
    • Wie stehen Sie zu dieser Hagenbachvariante und welche Vorteile und Probleme sehen Sie?
  • Themenkomplex 3
    • Sehen Sie realistische Alternativen zu diesem Lückenschluss und insbesondere zu der Hagenbachvariante?
  • Themenkomplex 4
    • Welche für unsere Bürger nachvollziehbaren und konkreten Schritte wollen Sie zu diesem Thema in der nächsten Zeit bzw. der nächsten Legislaturperiode hierfür unternehmen?

Zu jedem Themenkomplex gab es drei weitere Zusatzfragen.

Nachdem die Themenkomplexe besprochen waren, bestand die Möglichkeit, den anwesenden Podiumsteilnehmern Fragen zu stellen. Diese Möglichkeit wurde ausgiebig genutzt.

Das Kulturzentrum war gut besucht, so dass offensichtlich wurde, dass bei einer breiten Mehrheit der Bevölkerung Informationsbedarf bestand.

Zudem waren weitere Gäste aus der regionalen Politik sowie verschiedener Verbände im Publikum anwesend, die sich im späteren Verlauf auch noch zu Wort meldeten. Hier seien erwähnt: der Bürgermeister von Neuburg, Herr Thorsten Pfirmann, der Bürgermeister der Stadt Kandel, Herr Günther Tielebörger und Vertreter von BUND und der BI Bienwald. Weiterhin war der Landrat, Herr Fritz Brechtel, anwesend.

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Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon Administrator » Fr 18. Feb 2011, 14:05

Kommentar zum Bericht auf der Startseite:
Podiumsdiskussion

Endlich endlich ist vielen Bürgern in Hagenbach klar geworden, dass diese Straße - eine europäische Fernverbindung - nur eine Verschlechterung auf ihre Kosten sein kann. Dabei wäre alles schon viel früher aufzuhalten gewesen, wenn Hagenbach sich vor zig Jahren schon dem allgemeinen Südpfälzer Protest angeschlossen hätte und nicht gehofft hätte, es würde Büchelberg treffen und sie in Ruhe lassen.

Was hat man mitgenommen aus der Veranstaltung??

a. Dass sich Frau Schleicher-Rothmund tapfer geschlagen hat
b. dass noch nicht absehbar ist, ob und wie dieser Anti-Straßenkampf erst weitergeht,

c. dass Hagenbach weiterhin wachsam sein muss,

d. dass Herr Beck mal seine Bürgerbeteiligung bei "H-21" testen könnte.

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HASE_CAESAR
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Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon HASE_CAESAR » Fr 18. Feb 2011, 16:04

Den vier Punkten kann ich mich voll und ganz anschließen, vor allem Punkt 1.

Übrigens: Landrat Brechtel hat sich meines Wissens nicht zu Wort gemeldet.

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Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon Administrator » Fr 18. Feb 2011, 16:49

HASE_CAESAR hat geschrieben:Übrigens: Landrat Brechtel hat sich meines Wissens nicht zu Wort gemeldet.

Wurde korrigiert, da falsch formuliert. :wink:

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Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon Administrator » Sa 19. Feb 2011, 10:36

Kommentar zum Bericht auf der Startseite:
Hagenbachvariante als Bienwaldautobahn

Ich fand die Podiumsdiskussion sehr aufschlussreich. Die große Anzahl der Besucher zeigt, wie wichtig das Thema ist und dass offensichtlich noch viel Informationsbedarf besteht. Es wird jetzt endlich immer deutlicher, dass die Hagenbachvariante die schlechteste aller Alternativen ist. Ich kann nur hoffen, dass sie niemals realisiert wird.

Die anwesenden Politiker haben zur Hagenbachvariante klar Stellung bezogen. Es scheint sich aber abzuzeichnen, dass eine Lösung wohl nur auf höherer politischer Ebene gefunden werden kann.

Jetzt ist es vorallem an Ministerpräsident Beck (falls er überhaupt wieder gewählt wird) endlich Farbe zu bekennen und Ernst zu machen mit einer wirklichen Bürgerbeteiligung, von der er vollmundig spricht.

Die Bürgerinitiative Hagenbach leistet hier sehr gute Arbeit und ich wünsche ihr "Gutes Durchhaltevermögen" und seitens der Bevölkerung vielfältige und aktive Unterstützung.

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Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon Administrator » Sa 19. Feb 2011, 10:37

Kommentar zum Bericht auf der Startseite:
Ich habe der Podiumsdiskussion auch beigewohnt. Die Stellungnahmen der anwesenden Damen und Herren der politischen Zunft waren sicherlich aufschlussreich und interessant. Allerdings muss ich gestehen, dass die sich der Diskussion anschließende Fragerunde doch alles andere als angenehm und sachdienlich war. Anstelle den Politikern Fragen zum Thema zu stellen haben doch einige der Anwesenden die Gelegenheit dazu genutzt entweder sich selbst zu profilieren, großbürgerlichen Standesdünkel zu zeigen, oder - was das Schlimmste war - im Stile eines Büttenredners ihre eigene Meinung kund zu tun. Leider haben nur wenige Bürgerinnen und Bürger tatsächlich den Politikern auf den Zahn gefühlt. Ich selbst hatte aufgrund der "Vorredner" einfach keine Lust mehr.

fragezeichen

Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon fragezeichen » Sa 19. Feb 2011, 11:34

Verständnisfrage an den Administrator: Die heute unter "Administrator" eingestellten Kommentare kommen von Bürgern, die Ihre Stellungnahme per E-Mail eingesandt haben...? Mich irritiert, dass das alles unter Autor "Administrator" läuft.

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Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon Administrator » Sa 19. Feb 2011, 11:40

Die Beiträge wurden von Bürgerinnen oder Bürgern zu den Artikeln auf der Startseite verfasst. Da es aber Sinn macht, die Antworten in einem Thema zu bündeln (nämlich in diesem Forenbeitrag), habe ich die Kommentare hier eingestellt. Aus diesem Grund erscheinen diese Beiträge dann unter dem Namen "Administrator".

Ich hätte die Beiträge auch als Gast erstellen können, was in meinen Augen allerdings die Sache verfälschen würde. Ein Zitat erschien mir daher als einzig richtiger Weg.

Nachzulessen sind die Originalkommentare hier:
http://www.hagenbach-forum.de/content/b ... 0#comments

http://www.hagenbach-forum.de/content/b ... h#comments

Gast

Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon Gast » Sa 19. Feb 2011, 14:45

Mir war es teilweise zuviel Wahlkampfgetöse. Vor allem durch Herrn Brandl. Aber was will man eineinhalb Monate vor dem Urnengang erwarten?

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Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon HASE_CAESAR » Sa 19. Feb 2011, 16:49

... auch dem kann ich nur zustimmen: Sich da vor die Leute zu setzen und zu sagen: "Wir müssen stärkste Partei werden, um die Hagenbach-Variante zu verhindern". Und dann auch noch meinen, dass die Leute so doof sind zu glauben, dass das so einfach wäre. Ich erinnere nur an die FDP vor der letzten Bundestagswahl, die sagte: Steuersenkungen, mehr Netto vom Brutto. Davon merk' ich nichts!

Und dann immer dieses gegenseitige Vorhalten wer was wann gesagt hat. Natürlich holt daraufhin die Gegenseite zum Gegenschlag aus, Wahlkampf pur. Das Glück von Frau Schleicher-Rothmund war diesmal, dass die CDU in Berlin an der Macht ist und jetzt am Zug ist. So konnte sie genüsslich sagen: Wir warten das Ergebnis des Linienbestimmungsverfahrens ab, wir warten, wie die CDU in Berlin entscheidet. "Bestimmt nicht vor dem 27. März", rief sie und betonte: "Das ist eine Bundesautobahn".

Brandl wiederum hat natürlich die Landesregierung als Schuldigen ausgemacht, wenn die Hagenbach-Variante verwirklicht wird. Jeder der beiden hat irgendwie recht, alle sind sie dann irgendwie schuldig. Nur zugeben wird es keiner, sondern das Ihr-seid-schuld-Spielchen weiterspielen. Das macht das alles ja so frustrierend :x

Gast

Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon Gast » Mo 21. Feb 2011, 14:18

Ich glaube weder dem einen noch dem anderen dieser "Schönwetterprediger". Was da nicht alles versprochen wird, nur um des Volkes Stimmen willen...

Was brignt es denn, wenn Herr Brandl und Frau Krysmanski lautstark betonen, dass sie "dagegen seien"? Nichts! Das sind Einzelstimmen - mehr nicht! Oder glaubt wirklich jemand, dass sich die jeweilige Landtagsfraktion (sofern überhaupt im Landtag vertreten) nach dem einzelnen Vertreter richtet?

Und schaut man das Wahlprogramm an, auf das immer verwiesen wurde, so finden scih dort teilweise nur vage Umschreibungen:

CDU
"Lückenschluss nach Lauterbourg/Elsass; die Hagenbach-Variante lehnen wir ab" (S. 58).

Ablehnen also... Und was will man? Das wäre doch interessant zu wissen! Geht man von zunehmendem Verkehr aus oder nicht? Wie will man das kompensieren? Nein gesagt ist gleich, aber wie stellt sich die CDU die Lösugn vor?

Grüne
"Brauchen die Pläne der Bienwaldautobahn" nicht" (S. 8) und "sehen darin eine Bindung von Geldern, die an anderer Stelle dringender benötigt werden" (S. 31).

Genauso schwammig und nichtssagend!

FPD
"Setzt sich ein für die Fertigstellung der wenigen fehlenden km der Autobahnverbindung von Ludwigshafen/Neustadt nach Straßburg (Bienwald)" (S.150).

Klare Ansage!

SPD
Hier ist dieses Thema gar nicht erst im Wahlprogramm zu finden. Aber für die SPD ist die Sache sowieso beschlossen, wozu also nochmal die hierüber etwas ins Wahlprogramm schreiben?

Interessant ist hier auch das Projekt "Moselbrücke" (Spiegel 8/2011, S. 34/35). Wsa die dortigen Anwohner über das Projekt denken, wird in gewohnter Manier ignoriert. Beschlossen ist beschlossen.

Ich vermute, dass es mit dem Großprojekt "Bienwaldautobahn" genauso laufen wird: Vor der Wahl wird erstmal alles schön geredet und versprochen (Hut ab vor Frau Schleicher-Rothmund, da sie hier klar bei ihrer bzw. auf der Parteilinie geblieben ist). Letzten Endes wird aber kommen, was jetzt shcon absehbar ist: Hagenbach wird eine Autobahn vor die Nase gesetzt bekommen.

Und dass sich die geschätzten Baukosten nun nur noch auf 78 Millionnen Euro, statt ursprünglihcen 80 Millionen Euro belaufen sollen, glaubt wohl auch nur, wer sich die "Hose mit der Kneifzange" anzieht! Da kann sogar ich als Nicht-Fachmann heute schon eine Prognose wagen, dass der "Spaß" locker die 100 Millionen Grenze kratzen wird. Wahrscheinlich ist das weider eine Minimalkostenberechnung, die alle Nebenkosten weg lässt (Man erinnere sich an die Kostenplanung der Hauptschule in Hagenbach, die sich zum Ende dann auch mal eben verdoppelt hat!)

Norman Deris

Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon Norman Deris » Mi 23. Feb 2011, 14:05

Da die Hagenbach-Variante die schlechteste aller Lösungen für uns Bürger in unserem Wahlkreis darstellt,
kann ich nicht verstehen wie eine Landtagsabgeordnete (Frau Schleicher-Rothmund), die für unseren Wahlkreis zuständig ist,
mehrmals betont das sie für die Y-Variante ist/war und nichts gegen die gewünschte Verwirklichung der H-Variante tut.
Somit vertritt sie nicht die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, für die sie zuständig ist!

Ich finde, dass Martin Brandl nicht nur Wahlkampf betrieben, sondern einfach nur die derzeitigen Verhältnisse klargestellt hat.
Er hat betont, dass er absolut, genau wie die CDU auch, gegen die geforderte Hagenbach-Variante ist!

Wenn sich an der Regierung im Landtag nichts ändert, wird sich auch der Ausbau der B9 nicht durchsetzten können und somit der Lückenschluss an Hagenbach vorbeiführen. Das ist laut SPD beschlossene Sache!

Gast

Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon Gast » Mi 23. Feb 2011, 15:42

Norman Deris hat geschrieben:Somit vertritt sie nicht die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, für die sie zuständig ist!

Deshalb wird sie meine Stimme auch nicht bekommen. Die gute Frau sollte sich als Vertreterin der Bürgerinnen und Bürger mal klar machen, dass sie nicht ihre Meinung vertreten soll, sondern die ihrer Wähler. Und die sehen die Sache etwas anders.

Norman Deris hat geschrieben:Ich finde, dass Martin Brandl nicht nur Wahlkampf betrieben, sondern einfach nur die derzeitigen Verhältnisse klargestellt hat.
Er hat betont, dass er absolut, genau wie die CDU auch, gegen die geforderte Hagenbach-Variante ist!

Aber was will die CDU? Das ist nämlich offen geblieben. Soll alles bleiben wie es ist? Y-Variante? B9-Ausbau? Oder was ganz anderes?

Norman Deris hat geschrieben:Wenn sich an der Regierung im Landtag nichts ändert, wird sich auch der Ausbau der B9 nicht durchsetzten können und somit der Lückenschluss an Hagenbach vorbeiführen. Das ist laut SPD beschlossene Sache!

Was soll sich im Landtag groß ändern?

Ich vermute, dass die SPD nicht mehr über eine Mehrheit im Landtag verfügen, aber nach wie vor stärkste Partei bleiben wird.
Gleichzeitig gehe ich davon aus, dass es für eine schwarz-gelbe Mehrheit ebenfalls nicht reichen wird.
Ob die Grünen überhaupt einziehen ist auch offen (2006 nur 4,6%).
Schwarz-gelb-grün halte ich daher für unwahrscheinlich. Ebenso schwarz-rot (das es bisher nur einmal in Rheinland-Pfalz gab).
Vielleicht finden aber auch SPD und FDP wieder zusammen (gab es schließlich schon einmal). Die wären sich dann zumindest in dem Punkt Lückenschluss einig. :lol:

Ergo: Die Aussicht, dass sich hinsichtlich des Vorhabens etwas auf politischer Ebene ändert, stufe ich als eher gering ein.

Gast

Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon Gast » Mo 28. Feb 2011, 10:53

Was ist eigentlich mit der "Römerstraße"? Müsste die nicht der Trassenführung der Hagenbachvariante weichen?

Heinz Traunmüller

Re: Podiumsdiskussion der BI Hagenbach

Beitragvon Heinz Traunmüller » Di 1. Mär 2011, 15:36

Die Hagenbach-Variante wie vorgestellt ist in ihrer Gesamtheit abartig aber würde sie nicht wenigstens die städtische Verkehrsbelastung vermindern ?


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