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von Buerger
Mo 9. Mai 2016, 06:57
Forum: Politik
Thema: Welche Motivation??!
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Re: Welche Motivation??!

Der Zuschuss in Höhe von 59.000,-€ bezieht sich selbstredend wie immer nur auf den 35%igen Anteil von 308.000,-€ Gesamtkosten, den die Stadt im Rahmen der wiederkehrenden Beiträge zu tragen hat. An den Ursprung und zur Motivlage zurück: 05.03.2012 Protokoll Stadtratssitzung: Die Straßenbeleuchtung d...
von Buerger
Di 3. Mai 2016, 11:15
Forum: Politik
Thema: Welche Motivation??!
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Welche Motivation??!

Da sind die Bürgermeister frohen Mutes und erfreuen sich der Umstellung auf LED vor allem in Hinblick auf die damit einhergehenden Einsparungen, welche nun frohlockend angeführt werden. (Die Finanzierung der LED-Umstellung erfolgte in der Stadt Hagenbach im Rahmen der wiederkehrenden Beiträge 2014 /...
von Buerger
Do 14. Apr 2016, 19:27
Forum: Politik
Thema: Verkehrsausschuss - Der Hauptmann von Köpenick lässt grüßen!
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Verkehrsausschuss - Der Hauptmann von Köpenick lässt grüßen!

Zu den Fakten: Stadtratssitzung vom 03.03.2016 (entnommen dem Bericht der Freien Wähler Hagenbach): „Michael Hutter (CDU) wies darauf hin, dass die Verkehrs- und Parksituation immer schwieriger wird und bat zu prüfen, ob man nicht einen Verkehrsausschuss bilden sollte.“ Stadtratssitzung vom 07.04.20...
von Buerger
Mi 13. Apr 2016, 19:42
Forum: Politik
Thema: Update Sanierungsgebiet historischer Ortskern Hagenbach
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Re: Update Sanierungsgebiet historischer Ortskern Hagenbach

Die Bodenrichtwerte 2016 sind veröffentlicht und unter http://www.lvermgeo.rlp.de/index.php?id=3044 einsehbar. Somit sind die Endwerte festgelegt. Die sanierungsbedingte Wertsteigerung kann nun berechnet werden und wird dann als Ausgleichsbetrag von den Besitzern im Sanierungsgebiet abgeschöpft. Las...
von Buerger
So 10. Apr 2016, 17:13
Forum: Politik
Thema: Wiederkehrende Beiträge für eine Luftnummer??!!
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Re: Wiederkehrende Beiträge für eine Luftnummer??!!

Nach den Worten hier noch ein Bild: Kreuzung (Kreisel).pdf Zu sehen ist hier die Friedensstraße im Einmündungsbereich Schloßgärtenstraße / Ludwigstraße. Hier sollte auf jeden Fall auch die Frage gestellt werden, in wieweit die Ursache dieses sehr schlechten Zustandes in dem Versuchsprojekt Minikreis...
von Buerger
Do 31. Mär 2016, 12:56
Forum: Politik
Thema: Update Sanierungsgebiet historischer Ortskern Hagenbach
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Re: Update Sanierungsgebiet historischer Ortskern Hagenbach

In Ergänzung noch zwei im Zusammenhang mit den zu erhebenden Ausgleichsbeträgen aufgefundene Aussagen mit einem direkten Bezug zu Transparenz und Akzeptanz: -Prinzipiell ist es im Interesse der Gemeinde und im Interesse der Nachvollziehbarkeit der Wertermittlung erforderlich, möglichst rechtzeitig d...
von Buerger
So 20. Mär 2016, 14:15
Forum: Politik
Thema: Update Sanierungsgebiet historischer Ortskern Hagenbach
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Update Sanierungsgebiet historischer Ortskern Hagenbach

Es ist so weit! Die Grundlagen für die Berechnung der Ausgleichsbeträge für das Sanierungsgebiet sind geschaffen. Die Bodenrichtwerte 2016 sind berechnet und werden in Kürze veröffentlicht. Aus der Differenz zum Beginn im Jahr 2000 kann nun die sanierungsbedingte Wertsteigerung berechnet / abgeleit...
von Buerger
Mo 7. Mär 2016, 11:52
Forum: Politik
Thema: Alle Jahre wieder! Ein neuer Anlauf Verkehrskonzept?????
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Alle Jahre wieder! Ein neuer Anlauf Verkehrskonzept?????

Vor dem Hintergrund, dass die Verkehrs- und Parkplatzsituation in Hagenbach offensichtlich immer schwieriger und problematischer wird, wurde in der letzten Stadtratssitzung doch glatt vorgeschlagen, ob man denn nicht einen Verkehrsausschuss bilden sollte. Hoppla! - War da nicht etwas? Soweit ist man...
von Buerger
Mi 17. Feb 2016, 09:38
Forum: Politik
Thema: Die schleichende Kriminalisierung des Bürgers?!
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Die schleichende Kriminalisierung des Bürgers?!

Verfolgt man die aktuelle Berichterstattung in Bezug auf Bargeld kommen einem doch die eine oder andere Frage in den Sinn. Da existieren bereits seit Jahren Bargeldobergrenzen, u.a. in Frankreich, in Belgien und in Italien. Was hat es letztendlich bei der Bekämpfung des Terrors und der organisierten...
von Buerger
Di 2. Feb 2016, 14:02
Forum: Politik
Thema: Transparenz und Information – unerwünscht und eher lästig?
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Re: Transparenz und Information – unerwünscht und eher lästig?

Zur Klarstellung: Verpflichtet zur Bereitstellung sind zu ab Beginn diesen Jahres die Landesbehörden, die Kommunen können derzeit auf freiwilliger Basis teilnehmen. Hintergrund hierfür sind die Kosten. Das Bürgerinformationsgesetz hat weiterhin Bestand.
von Buerger
Di 2. Feb 2016, 12:49
Forum: Politik
Thema: Transparenz und Information – unerwünscht und eher lästig?
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Transparenz und Information – unerwünscht und eher lästig?

Mit dem Transparenzgesetz kommt nun nach dem Bürgerinformationsgesetz eine neue Qualität der Verfügbarmachung von Dokumenten und Vorgängen für den demokratisch und politisch interessierten Bürger. War mit dem Bürgerinformationsgesetz noch die jeweils einzelne Nachfrage erforderlich ist nun eine Brin...
von Buerger
Fr 29. Jan 2016, 07:26
Forum: Politik
Thema: Zu Lotto spielen einmal anders – Update von Januar 2013
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Zu Lotto spielen einmal anders – Update von Januar 2013

Nach nunmehr 3 Jahren (Mein erster Beitrag hierzu im Forum war bereits im Januar 2013) hatte ich Gelegenheit an der Einmündung Luitpoldstraße - Friedensstraße wiederholt Beobachtungen zu machen. Fazit: - Der Blinker von Fahrzeugen scheint mittlerweile eher zu einer nicht mehr vorhandenen unnötigen Z...
von Buerger
Di 5. Jan 2016, 19:36
Forum: Politik
Thema: Hagenbacher Märchenstunde – Fortsetzung
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Hagenbacher Märchenstunde – Fortsetzung

Neue interessante Aussagen: „Ein Mitspracherecht gerade im Hinblick auf den Stadtkern war mir persönlich wichtig„ Diese Ausführungen, die als Begründung für des Immobilien-Erwerbs-Abenteuer Ludwigstrasse angeführt werden, klingen alles andere als glaubwürdig, geschweige denn überzeugend! - Besaß die...
von Buerger
So 6. Dez 2015, 20:19
Forum: Politik
Thema: Wiederkehrende Beiträge für eine Luftnummer??!!
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Wiederkehrende Beiträge für eine Luftnummer??!!

2009 entstanden Planungskosten für einen Kreisel Ludwigstraße – Schlossgärtenstraße - Friedensstraße in Höhe von 5.000,-€. Diese wurden in 2011, wie bereits von mir damals angezweifelt, entgegen den Vorgaben des Kommunalabgabengesetetz RLP § 7 Absatz 4, in dem es heißt „Der Beitragsanspruch entsteht...
von Buerger
Do 26. Nov 2015, 08:11
Forum: Politik
Thema: Konzeptlosigkeit ist teuer!!
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Re: Konzeptlosigkeit ist teuer!!

Wie weitreichend solche konzeptlosen Entscheidungen sein könnten ist vielleicht auch an meiner nachfolgenden Hypothese festzumachen: Fakt ist, dass im Sanierungsgebiet Historischer Ortskern am Ende des letzten Jahres auf einmal noch knapp eine ¾ Million Euro für Maßnahmen zur Verfügung standen. Aber...

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