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von Buerger
Mo 5. Sep 2016, 11:31
Forum: Politik
Thema: Ludwigstraße 3 und 7: Wahrer Verlust (gewollt?) unklar!!
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Ludwigstraße 3 und 7: Wahrer Verlust (gewollt?) unklar!!

In der Rheinpfalz vom 26.08.2016 wurden folgende Zahlen genannt. - Gem. Aktennotiz Investitionen von ca. 390.000,-€ durch die Stadt Hagenbach. - Ca. 100.000,-€ Zuschüsse vom Land. Hier bleibt die Frage offen, ob Zuschüsse in den Investitionen enthalten oder ob sie gar dazu gerechnet werden müssen un...
von Buerger
Mi 31. Aug 2016, 06:31
Forum: Politik
Thema: Ludwigstraße 3-7 „Die dicke Kröte wird geschluckt“
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Re: Ludwigstraße 3-7 „Die dicke Kröte wird geschluckt“

Hallo Käferle! Das Zauberwort ist hier "Stellplatzablöse" . Das Thema hatte ich schon einmal im Zusammenhang mit der Vorstellung des Konzeptes des Investors hier im Forum etwas näher beleuchtet. (Immobilienkonzept Ludwigstraße 3-7 - Der Teufel steckt im Detail!) Die Kröte ist dann in ihren...
von Buerger
Mo 29. Aug 2016, 11:13
Forum: Politik
Thema: Ludwigstraße 3-7 „Die dicke Kröte wird geschluckt“
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Ludwigstraße 3-7 „Die dicke Kröte wird geschluckt“

Sage und schreibe über 1 Jahr ist es nun her, dass nach langem Suchen ein Interessent für diese Immobilien vorgestellt wurde. Dumm nur, dass erst bei der Vorstellung seines Konzeptes in der Stadtratssitzung im Mai 2015 herauskam, dass kein Überfahrtsrecht über den Kirchplatz zum Grundstück besteht. ...
von Buerger
Fr 19. Aug 2016, 20:54
Forum: Politik
Thema: Schwer erkennbare Logik und Inhalte von Sitzungsanteilen
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Schwer erkennbare Logik und Inhalte von Sitzungsanteilen

Der Bauauschuss tagt mit folgender Tagesordnung (geplante Sitzung Bauausschuss am 25.08.2016): Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Bauanträge 3. Befreiungen / Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 4. Auftragsvergaben Nichtöffentlicher Teil: 5. Sanierung Ortskern Öffentlic...
von Buerger
Do 4. Aug 2016, 06:53
Forum: Politik
Thema: Straßenausbauprogramm der Stadt Hagenbach – Farce par excellence!!!?
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Re: Straßenausbauprogramm der Stadt Hagenbach – Farce par excellence!!!?

Update: Die Friedrich Ebert Straße wurde mit dem 01.08.2016 ausgeschrieben. (Ausschreibung ist nun im Internet-Auftritt der Verbandsgemeinde veröffentlicht) Die Baumaßnahme soll bis zum 18.07.2017 abgeschlossen werden. Bedeutet eigentlich im Umkehrschluss die Verteilung der wiederkehrenden Ausbaube...
von Buerger
Mo 25. Jul 2016, 13:48
Forum: Politik
Thema: Straßenausbauprogramm der Stadt Hagenbach – Farce par excellence!!!?
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Re: Straßenausbauprogramm der Stadt Hagenbach – Farce par excellence!!!?

Noch einmal zur Erinnerung aus der Stadtratssitzung vom 06.11.2014 mit kurzer Kommentierung: Folgender Sachverhalt wurde zur Beantwortung in der heutigen Sitzung schriftlich eingereicht: Gem. den Daten aus einer vorherigen Einwohnerfrage liegt der derzeitige Werteverzehr der Verkehrs-infrastruktur ...
von Buerger
Mo 25. Jul 2016, 07:12
Forum: Politik
Thema: Straßenausbauprogramm der Stadt Hagenbach – Farce par excellence!!!?
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Straßenausbauprogramm der Stadt Hagenbach – Farce par excellence!!!?

Mit Riesenschritten geht es nun bereits in Richtung Ende des Jahres 2016. Wieder einmal zeichnet sich bereits zum jetzigen Zeitpunkt ein weiteres investitionsloses / -armes Jahr in Bezug auf die Sanierung von unseren Straßen ab. - Bis zum heutigen Tag erfolgte keine Ausschreibung der festgelegten un...
von Buerger
Fr 22. Jul 2016, 05:12
Forum: Sonstiges
Thema: Nächtliche Lärmbelästigung
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Re: Nächtliche Lärmbelästigung

Habe mir mal ein Messgerät ausgeliehen und bin heute Nacht um 3 Uhr spazieren gegangen und habe an verschiedenen Orten eigene Messungen durchgeführt. Die Messwerte liegen bei bis zu 44 dB. Die wichtigste Frage ist nun: Welche Gebiete in der Stadt Hagenbach und den anderen Gemeinden sind wie klassifi...
von Buerger
Mi 20. Jul 2016, 07:48
Forum: Sonstiges
Thema: Nächtliche Lärmbelästigung
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Re: Nächtliche Lärmbelästigung

Hier noch in Ergänzung die TA Lärm: talaerm.pdf Unter 4.1 sind die entsprechenden Immissionsrichtwerte für die jeweiligen Gebiete zu finden. Bleibt auf jeden Fall noch zu klären bzw. zu erklären, in wieweit hier die Genehmigung des Betriebes für 24/7 erteilt worden ist, bzw. mit welchen Auflagen hie...
von Buerger
Di 19. Jul 2016, 10:57
Forum: Sonstiges
Thema: Nächtliche Lärmbelästigung
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Re: Nächtliche Lärmbelästigung

Aus der Stadtratssitzung vom 02.07.2015: Ratsmitglied Thomas Pfadt wies auf erneute nächtliche Lärmbelästigungen durch die Firma Wolff & Müller hin. Er bat um wiederholtes Einschreiten gegen das nächtliche Klopfen. Antwort in der Stadtratssitzung vom 03.09.2015: Die Störungsmeldungen haben wir j...
von Buerger
So 3. Jul 2016, 10:55
Forum: Politik
Thema: Straßenausbauprogramm Hagenbach – eine hundertjährige Geschichte
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Straßenausbauprogramm Hagenbach – eine hundertjährige Geschichte

Fakten: - Jedes Jahr sollen in der Stadt Hagenbach ca. 300.000,-€+ in den Ausbau von Straßen investiert werden. Zur Schonung der Bürger wurde deren Anteil (65%) auf 200.000,- € bzw derzeit 220.000,- € gedeckelt - In der Vergangenheit wurde über zehn Jahre bis zur Einführung der wiederkehrenden Beitr...
von Buerger
Do 30. Jun 2016, 13:20
Forum: Politik
Thema: Hagenbacher Märchenstunde – Fortsetzung
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Re: Hagenbacher Märchenstunde – Fortsetzung

Zum Thema Mitspracherecht im Hinblick auf den Stadtkern einige Up-Dates: 1. Die unheimlich wichtige Wochenmarktsatzung ist nun nicht mehr unter Satzungen eingestellt, für die Sanierungssatzung wurde immer noch keine Notwendigkeit der Veröffentlichung an diesem Ort.gesehen. 2. Zum Abgleich der Intere...
von Buerger
So 15. Mai 2016, 19:31
Forum: Politik
Thema: Vorschnelle Abstimmung bzgl .der wiederkehrenden Beiträge?????
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Vorschnelle Abstimmung bzgl .der wiederkehrenden Beiträge?????

Aus dem Bericht der Freien Wähler Hagenbach zur Sitzung des Stadtrates von Hagenbach am 12.05.2016 zum Punkt 3. Friedrich-Ebert-Straße - Vorplanung -: „Ebenso wurde einstimmig beschlossen, die Straße in einem Stück zu bauen und die wiederkehrenden Beiträge auf mehrere Jahre zu verteilen. Damit soll ...
von Buerger
Di 10. Mai 2016, 14:53
Forum: Politik
Thema: Welche Motivation??!
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Re: Welche Motivation??!

Eine Zulässigkeit der Abrechnung lässt sich aufgrund der sehr rudimentären Berichte und Veröffentlichungen so nicht ableiten, ist aber sicherlich einer genaueren Prüfung bzw. Hinterfragung wert. (Es werden schließlich auch Geister-Kreisel abgerechnet) Inhaltlich am besten im Stoff dürften hier unser...
von Buerger
Mo 9. Mai 2016, 06:57
Forum: Politik
Thema: Welche Motivation??!
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Re: Welche Motivation??!

Der Zuschuss in Höhe von 59.000,-€ bezieht sich selbstredend wie immer nur auf den 35%igen Anteil von 308.000,-€ Gesamtkosten, den die Stadt im Rahmen der wiederkehrenden Beiträge zu tragen hat. An den Ursprung und zur Motivlage zurück: 05.03.2012 Protokoll Stadtratssitzung: Die Straßenbeleuchtung d...

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