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von Buerger
Do 24. Mai 2012, 15:08
Forum: Politik
Thema: Zusammenspiel Wiederkehrende Beiträge und Sanierungsgebiet
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Zusammenspiel Wiederkehrende Beiträge und Sanierungsgebiet

Wiederkehrende Beiträge Straßenausbau sollen die Last auf alle Bürger/Eigentümer verteilen. Dieser Ansatz wird aber langfristig durch ein größeres Sanierungsgebiet wie z.B. in Hagenbach ein wenig ausgehebelt, denn: 1. Am Ende einer Sanierung werden über viele Jahre die Zahler der Ablösebeträge (Bürg...
von Buerger
Di 8. Mai 2012, 14:18
Forum: Politik
Thema: Willkommen in der Verbandsgemeinde Wörth?!
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Willkommen in der Verbandsgemeinde Wörth?!

Der Wahlkampf um den Posten Verbandsbürgermeister Hagenbach ist am Laufen. Viele interessante Themen werden aufgenommen und diskutiert. Wie sieht es denn mit dem Thema Kommunalreform aus? Die Wahrscheinlichkeit, dass der nächste Verbandsbürgermeister die Verbandsgemeinde Hagenbach abwickeln muss ist...
von Buerger
Mi 21. Mär 2012, 11:04
Forum: Politik
Thema: Ausbau Schloßgärtenstraße
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Re: Ausbau Schloßgärtenstraße

Nun ist endlich alles klar: Der Kreisel Ludwigstraße/Friedensstraße/Schloßgärtenstraße ist vorerst eine Luftnummer! Verlust durch Planungskosten ca. 5000€, davon 65% zu Lasten der Hagenbacher Bürger im Rahmen unrechtmäßiger Beitragserhebung! Zudem wird es "noch einmal" eine Bürgerversammlu...
von Buerger
Mo 12. Mär 2012, 20:31
Forum: Sonstiges
Thema: Thema: Wiederkehrende Beiträge
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Re: Thema: Wiederkehrende Beiträge

Damit ist ein Etappenziel genommen, bleibt dann noch der Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts Koblenz an das Bundeverfassungsgericht vom 1. August 2011 - 4 K 1392/10.KO . Hier dürfte erfahrungsgemäß eine etwas längere Bearbeitungszeit sein (Jahre?). Ungeachtet dessen sollte - sich dann auch die ...
von Buerger
Fr 9. Mär 2012, 21:38
Forum: Politik
Thema: Ludwigstrasse 3-7
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Re: Ludwigstrasse 3-7

Nach der Stadtratssitzung vom 05.03.2012 (siehe Artikel in der Rheinpfalz) ist festzustellen, dass der vor mittlerweile 6 Jahren getätigte (immer noch) konzeptlose Erwerb dieser (Schrott-)Immobilie durch unsere damaligen und größtenteils auch noch heutigen Vertreter im Stadtrat ein wahres Groschengr...
von Buerger
Di 6. Mär 2012, 06:50
Forum: Politik
Thema: Ausbau Schloßgärtenstraße
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Re: Ausbau Schloßgärtenstraße

Hier die offizielle Bekanntmachung durch die Verwaltung, nachzulesen im Amtsblatt 19/2011, ebenso zu finden im jeweiligen persönlichen offiziellen Abgabenbescheid der Verwaltung (mit genauen Zahlen): Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge für Verkehrsanlagen in Hagenbach Der Stadt Hagenbach sind im Re...
von Buerger
Fr 2. Mär 2012, 22:09
Forum: Sonstiges
Thema: Thema: Wiederkehrende Beiträge
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Re: Thema: Wiederkehrende Beiträge

Da scheint eine Fraktion im Stadtrat wach geworden zu sein und es könnte etwas Bewegung in den Straßenausbau kommen. In der aktuellen Bekanntmachung für die Stadtratssitzung am 05.03.2012 kommt unter 8. "Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung des Abrechnungsmodus für wiederkehrende Beiträge"...
von Buerger
Fr 2. Mär 2012, 09:38
Forum: Politik
Thema: Ausbau Schloßgärtenstraße
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Re: Ausbau Schloßgärtenstraße

Dem ist immer noch so, und bezahlt wurden über die wiederkehrenden Beiträge bereits die Planungskosten für einen Kreisel, wobei nicht ersichtlich ist, welche Variante (mit erforderlichem Grunderwerb oder ohne) beauftragt wurde. Je nach dem wie es läuft haben wir letztendlich eine Luftnummer finanzie...
von Buerger
Mi 29. Feb 2012, 18:55
Forum: Politik
Thema: Ausbau Schloßgärtenstraße
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Ausbau Schloßgärtenstraße

Bereits nächste Woche Montag 05.03.2012 wird durch den Stadtrat bzgl. des Ausbaues der Schloßgärtenstraße im Detail beschlossen. Wie war nun eigentlich die Information und Einbindung der Anwohner? (Siehe hierzu auch unter wiederkehrende Beiträge) Auf der Einwohnerversammlung am 14.09.2011 wurde noch...
von Buerger
Fr 3. Feb 2012, 07:01
Forum: Sonstiges
Thema: Thema: Wiederkehrende Beiträge
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Re: Thema: Wiederkehrende Beiträge

Nachdem nun in diesem Jahr der Ausbau der Schlossgärtenstraße geplant ist, wird die Stadt hoffentlich von der Möglichkeit der Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen als Vorausleistung Gebrauch machen. Bei entsprechend genauer Planung bzgl. der Kosten ist dies möglich und das Konzept der Straßensanie...
von Buerger
Do 3. Nov 2011, 09:43
Forum: Sonstiges
Thema: Thema: Wiederkehrende Beiträge
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Re: Thema: Wiederkehrende Beiträge

Somit ist die derzeitige Verfahrensweise mit den wiederkehrenden Beiträgen bis zu einer Entscheidung in Frage gestellt. Zumindest sollten die ab jetzt direkt betroffenen Anwohner von Straßen, die saniert werden, umfassend über die Planungen / Planungsvarianten informiert werden, besonders in Hinblic...
von Buerger
Fr 8. Jul 2011, 06:09
Forum: Gesellschaft, Kultur, Freizeit
Thema: Stadtfest 2012
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Re: Stadtfest 2012

Klingt prinzipiell nicht schlecht, aber mit Rückblick auf die letzte Veranstaltung und die von der Stadt in Anspruch genommene Federführung und die dort gezeigte Einflussnahme nicht ganz nachvollziehbar. Gleichzeitig frage ich mich wofür der Stadtrat dann eigentlich einen Ausschuss Soziales, Sport u...
von Buerger
Mi 6. Jul 2011, 06:27
Forum: Gesellschaft, Kultur, Freizeit
Thema: Stadtfest 2012
Antworten: 12
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Stadtfest 2012

Mit Erstaunen habe ich nach intensiver Suche feststellen müssen, dass das Thema Stadtfest im Forum unauffindbar ist. War doch eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen worden, die, nachdem ein Stadtfest im Jahr 2010 nicht stattfand, in das Jahr 2011 geschoben wurde und letztendlich die Zeit auch hierfür ...
von Buerger
So 27. Mär 2011, 07:38
Forum: Politik
Thema: Ludwigstrasse 3-7
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Ludwigstrasse 3-7

Ludwigstraße 3-7 2005 wurde das Anwesen Ludwigstraße 7 durch die Stadt Hagenbach erworben (ohne ein Nutzungskonzept). Hierzu wurden 2006 u.a. durch die ADD Neustadt 91.000 € Städtebauförderungsmittel bewilligt, dies vorbehaltlich der Erarbeitung eines mit ihr abgestimmten Nutzungskonzeptes. Dies wur...
von Buerger
Fr 18. Feb 2011, 07:00
Forum: Sonstiges
Thema: Erdwärme-Kraftwerk bei Hagenbach
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Re: Erdwärme-Kraftwerk bei Hagenbach

Wie seriös dieses Firmenkonstrukt gearbeitet hat lässt sich nachfolgender Mitteilung entnehmen: Green Energy Beteiligungen GmbH insolvent Im Insolvenzantragsverfahren der Green Energy Beteiligungen GmbH hat das Amtsgericht Hannover mit Beschluss vom 20.09.2010 Rechtsanwalt Dr. St. Koch zum vorläufig...

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