Zu schnell am Kulturzentrum?

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Zu schnell am Kulturzentrum?

Beitrag von Markus » Do 28. Aug 2014, 09:56

Passend zum Thema "Der all-morgentliche Wahnsinn" hier noch ein aktuelles Thema zum Fahren innerhalb Hagenbachs:

"Schrittgeschwindigkeit fahren" sowie der Hinweis auf 7 km/h finden sich derzeit an der Wohnanlage "Schlossgärten Hagenbach". Offensichtlich will man darauf aufmerksam machen, dass durch den vorbeifahrenden Verkehr diese Geschwindigkeit selten eingehalten wird.

Die entsprechende Örtlichkeit ist mit dem Verkehrszeichen "Verkehrsberuhigter Bereich" (Zeichen 325.1, Anlage 3 zu §42 Absatz 2 StVO) versehen.
Verkehrsberuhigter_Bereich.jpg
Verkehrsberuhigter_Bereich.jpg (2.96 KiB) 5398 mal betrachtet

Entsprechend ist bei dieser Beschilderung laut StVO folgendes vorgesehen:
Ge- oder Verbot
1. Wer ein Fahrzeug führt, muss mit Schrittgeschwindigkeit fahren.
2. Wer ein Fahrzeug führt, darf den Fußgängerverkehr weder gefährden noch behindern; wenn nötig, muss gewartet werden.
3. Wer zu Fuß geht, darf den Fahrverkehr nicht unnötig behindern.
4. Wer ein Fahrzeug führt, darf außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen nicht parken, ausgenommen zum Ein- oder Aussteigen und zum Be- oder Entladen.
5. Wer zu Fuß geht, darf die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen; Kinderspiele sind überall erlaubt.

Eine konkrete Definition des Begriffes "Schrittgeschwindigkeit" ergibt sich aus der StVO nicht. Hier kann derzeit nur die Rechtssprechung weiterhelfen, welche anhand diverser Urteile (u.a. OLG Karlsruhe) einen gefahrene Höchstgeschwindigkeit von maximal 7 km/h vorgeben.

Da in den Erläuterungen zum Verkehrsberuhigten Bereich allgemein von Fahrzeugen gesprochen wird, für die die Beschilderung Gültigkeit hat, sind hierunter auch Fahrradfahrer inbegriffen, die den entsprechenden Bereich durchfahren.

Dass Schrittgeschwindigkeit gefahren wird, erscheint tatsächlich zweifelhaft...

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